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Zöliakie und Schwerbehinderung

Eine Behinderung ist in Deutschland nach § 2 Abs. 1 Neuntes Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – (kurz SGB IX) wie folgt definiert:

Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeiten oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Schwerbehinderte Menschen sind Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit nicht nur vorübergehend um wenigstens 50 Grad gemindert sind. Sie stehen unter einem besonderen rechtlichen Schutz.

Nach SGB IX ist in Deutschland das Versorgungsamt für die Feststellung einer Schwerbehinderung zuständig. Menschen mit der Diagnose Zöliakie können beim zuständigen Versorgungsamt einen Antrag auf Schwerbehinderung stellen. Das Versorgungsamt stellt den Grad der Behinderung unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Merkmale fest. Dafür werden die vorliegenden oder angeforderten ärztlichen Unterlagen an den ärztlichen Dienst weitergeleitet. Dieser entscheidet, ob aufgrund der vorliegenden Unterlagen die Einstufung vorgenommen werden kann oder eine weitere ärztliche Untersuchung erforderlich ist.

Das Formular für den Antrag auf Schwerbehinderung erhalten Sie bei den Versorgungsämtern, Sozialämtern, örtlichen Fürsorgestellen, Stadtverwaltungen und Vertretungen für Schwerbehinderte. Um die Bearbeitungszeit des Antrags auf Schwerbehinderung zu verkürzen, sollten Sie dem Antrag alle Ihnen vorliegenden Arztberichte, Röntgenbilder, Befunde und ähnliches beifügen. Gleichzeitig empfehlen wir auf Ihrem Antrag zu bestätigen, dass das Versorgungsamt bei Ihren behandelnden Ärzten oder Krankenhäusern weitere Unterlagen anfordern kann, soweit diese Ihrer Einstufung dienen. Dazu unterschreiben Sie die dem Antrag beigefügten Einverständniserklärungen zur Entbindung von der Schweigepflicht Ihrer behandelnden Ärzte. Wichtig in diesem Zusammenhang: Die Entbindung von der Schweigepflicht gelangt Ihrem Arbeitgeber nicht zur Kenntnis. Sie ist nur für die behandelnden Ärzte.

Nach der Bearbeitungszeit, die unterschiedlich lang dauern kann, teilt Ihnen das Versorgungsamt das Ergebnis Ihres Antrages in einem schriftlichen Bescheid mit. In diesem wird bei Anerkennung der Behinderung ein Grad der Behinderung (kurz: GdB) angegeben.

Im Bescheid wird dann bei Anerkennung der Behinderung ein Grad der Behinderung angegeben. Dieser variiert je nach Schwere zwischen 20 und 100 und ist in Zehnerwerten gestaffelt. Einzelne Erkrankungen werden hierbei nicht addiert sondern in ihrer Gesamtheit bewertet.

Zum Beispiel führt Erkrankung A zu 50, B zu 30. Insgesamt werden aber keine 80, sondern z.B. 60 festgestellt.

Ab einem Grad von 50 gilt eine Behinderung als Schwerbehinderung, Das Versorgungsamt stellt dann einen entsprechenden Ausweis aus.

Bei Zöliakie wird ein Grad der Behinderung von 20 anerkannt.

Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge ab 01.01.2021

Mit Beschlussfassung des Bundeskabinetts vom 29.07.2020 wurden die Behinderten-Pauschbeträge verdoppelt und die steuerlichen Nachweispflichten verschlankt.
Das Einkommensteuergesetz bietet Steuerpflichtigen mit Behinderungen die Möglichkeit, an-stelle eines Einzelnachweises, einen Behinderten-Pauschbetrag, für ihren täglichen behinde-rungsbedingten Lebensbedarf, zu beantragen. Die Höhe des Behinderten-Pauschbetrages richtet sich nach dem Grad der Behinderung (GdB)*.
Zum 01.01.2021 werden die aktuell gewährten Behinderten-Pauschbeträge verdoppelt und mit Aktualisierung der Grade der Behinderungen im Sozialrecht wird erstmals ein Behinderten-Pauschbetrag für einen GdB von 20 eingeführt.
Bei Zöliakie, unter diätetischer Therapie und ohne wesentliche Folgeerscheinungen, wird im Regelfall ein GdB von 20 gewährt. Der Kreis der Betroffenen könnte somit erstmals einen steuerlichen Nachteilsausgleich in Anspruch nehmen.
Weitere konkrete Maßnahmen, neben der Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, sind:

  • die Einführung eines behinderungsbedingten Fahrtkosten-Pauschbetrags (unter Be-rücksichtigung der zumutbaren Belastung)
  • der Verzicht auf die zusätzlichen Anspruchsvoraussetzungen zur Gewährung eines Behinderten-Pauschbetrags bei einem Grad der Behinderung kleiner 50, die bisher bei vielen Zöliakiebetroffenen eine Inanspruchnahme des Behinderten-Pauschbetrages verhinderten:
    • die Behinderung zu einer dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt hat,
    • die Behinderung auf einer typischen Berufskrankheit beruht oder
    • dem Steuerpflichtigen wegen seiner Behinderung eine gesetzliche Rente oder Bezug zusteht.